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Patentierung von Software mit dem richtigen Patentanwalt

Auf dem Gebiet der Softwarepatentierung hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, die die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software regelt. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“. Für technische Neuerungen umfassend Software und auch für die Anwendung von Software auf technische Problemstellungen kann ein Patentschutz erlangt werden, wenn die üblichen Erfordernisse der Patentfähigkeit erfüllt sind.

Informatik

Computerimplementierte Erfindungen mit Patenten und Gebrauchsmustern schützen

Das Verständnis, was an einer computerimplementierten Erfindung als technisch zu betrachten ist, hat sich über die Jahre stark gewandelt. Heute gilt, dass eine realistische Chance besteht, die Hürde des gesetzlichen Patentierungsausschlusses von Software als Solcher zu überwinden, wenn ein Bezug zur Hardware vorhanden ist. Während in den 80er Jahren noch zur Diskussion von ob die Steuerung eines Anti-Blockier-Systems technischer Natur ist steht mittlerweile fest, dass der Bereich der Technik sich sehr viel weiter in das Gebiet der Softwarenentwicklung hinein erstreckt. Computerimplementierte Erfindungen sind seit vielen Jahren ein Tätigkeitsschwerpunkt von KNH Patentanwälte. Bereits im Rahmen der Einreichung einer Patentanmeldung unterstützen die Experten der Kanzlei bei der Identifikation technischer Anwendungsgebiete für die jeweilige computerimplementierte Idee.

Alternative Schutzformen für computerimplementierte Erfindungen

Sollte sich herausstellen, dass die Erfindung dem Patentschutz nicht zugänglich ist, kann KNH Patentanwälte dennoch unterstützen eine erfolgversprechende Strategie für Ihre Unternehmung zu entwickeln, indem andere Schutzinstrumente eingesetzt werden. Ein wichtiger Ansatzpunkt in diesem Zusammenhang ist das Urheberrecht. Zudem besteht häufig ein wettbewerbsrechtlicher Schutz, der vor Nachahmung schützen kann. Darüber hinaus bietet auch der gewerbliche Rechtsschutz verschiedene Schutzmöglichkeiten, die sich im Zusammenhang mit softwareimplementierten Erfindungen ohne Technizität effektiv einsetzen lassen. Hierzu zählen beispielsweise ein effektiver Markenschutz oder Designschutzrechte (vormals Geschmacksmuster) auf Oberflächengestaltungen etc. Unser Patentanwaltsteam ist für den Schutz von computerimplementierten Erfindungen gut gerüstet und zwar nicht nur hinsichtlich der patentrechtlich-juristischen Aspekte sondern auch was die reine Technik betrifft. Hier haben unsere Patentanwälte umfangreiche Erfahrungen. So hat Patentanwalt Justus Kreuels bereits seit vor dem Beginn seines Studiums als Programmierer in verschiedenen Firmen und Agenturen gearbeitet. Patentanwalt Tilman Taruttis verfügt über umfangreiche berufliche Erfahrungen als Softwareentwickler im Bereich Netzwerktechnik und Kommunikation.

Ihre Ansprechpartner

Tilman Taruttis
Tilman
Taruttis
Justus Kreuels
Justus
Kreuels
Ditmar Neumann
Ditmar
Neumann
Matthias Rößler
Matthias
Rößler
Christian Heine
Christian
Heine
Hermann Kahlhöfer
Hermann
Kahlhöfer
Sven Jessen
Sven
Jessen
Michael Schirmuly
Michael
Schirmuly
Dietmar Haug
Dietmar
Haug
Christian Bourgeois
Christian
Bourgeois
Yingkun Brunner
Yingkun
Brunner
Christian Störle
Christian
Störle

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Wir unterstützen unsere Mandanten mit entwicklungsbegleitender Patentarbeit.

Patente sollten in die Unternehmensstrategie eingebunden werden. Dies eröffnet die Möglichkeit langfristig Wettbewerbsvorteile zu sichern. Hierfür bieten wir Unterstützung an - beispielsweise auf folgenden Gebieten:

Unternehmertum mit Patenten

KNH Patentanwälte hat umfangreiche Erfahrung darin Unternehmensgründer in Schutzsrechtsfragen vorausschauend und zugleich kostenorientiert zu beraten. Informationen hierzu finden Sie auf folgender Seite: