Schutzrechtsstreitverfahren

Ob Patent, Designschutz oder Marke: Schutzrechte anzumelden ist nur der eine Teil. Im Falle einer Schutzrechtsverletzung ist eine effektive Durchsetzung erforderlich.

Streitverfahren

Außergerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung?

Vielfach ist für die Durchsetzung von Schutzrechten gar keine gerichtliche Auseinandersetzung nötig. Häufig besteht die Möglichkeit, durch außergerichtliche Maßnahmen Wettbewerber effektiv von der Schutzrechtsverletzung abzubringen. Dies kann beispielsweise durch sogenannte Berechtigungsanfragen und (in extremen Fällen) durch Abmahnungen mit strafbewehrter Unterlassungserklärung geschehen. In vielen Fällen reicht jedoch schon die zielgerichtete Verbreitung von Informationen über die für ein Unternehmen geschützten Technologien aus, um effektiven Schutz des Marktes zu gewährleisten. Bei einer solchen außergerichtlichen Lösung handelt es sich sogar häufig um den langfristig effizienteren Weg, weil auf diese Weise eine große Anzahl an Wettbewerbern kostengünstig erreicht werden kann.

Gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung richtig durchführen

Wenn sich die gerichtliche Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern sowie Designs und Marken nicht vermeiden lässt, stehen wir selbstverständlich ebenfalls bereit. Auch in diesen Fällen gilt jedoch: Der größte gerichtliche Erfolg kann wertlos sein, wenn einige andere Aspekte nicht berücksichtigt werden. In einer erfolgreichen Schutzrechtsstrategie kommt es darauf an, die gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung auch strategisch zu nutzen, um Wettbewerber langfristig vom Durchsetzungswillen und von der Durchsetzungsfähigkeit zu überzeugen. Was nützt beispielsweise ein vollstreckbares Urteil, wenn es mangels verfügbarem Vermögen des verurteilten Schutzrechtsverletzers nicht vollstreckbar ist; oder wenn bereits eine Vielzahl von weiteren Schutzrechtsverletzern in den Markt eingetreten ist, gegen die jeweils einzeln vorgegangen werden müsste? Wir beraten nicht nur während eines Gerichtsverfahrens, sondern auch im Vorfeld und im Nachgang, um das Instrument der gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung effektiv zu nutzen.

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Patente sollten in die Unternehmensstrategie eingebunden werden. Dies eröffnet die Möglichkeit langfristig Wettbewerbsvorteile zu sichern. Hierfür bieten wir Unterstützung an - beispielsweise auf folgenden Gebieten: