Umgehung von Patenten erforderlich?

Starke Wettbewerber halten häufig wertvolle Patente. Soll in neue Märkte vorgedrungen werden, existieren häufig etablierte Wettbewerber deren Schutzrechtsportfolio beachtet werden sollte. Ist eine wichtige technische Lösung patententiert, ist eine geeignete Umgehungslösung erforderlich und wertvoll. Oft ist es nicht möglich, Wettbewerber davon zu überzeugen, Lizenzen zu erteilen. Solche Situationen sind unseren Patentanwälten bekannt und wir unterstützen hierbei bei der richtigen Vorgehensweise. Wir versuchen Ihnen nicht nur aufzuzeigen, welche Rechte Ihrer Wettbewerber sie akzeptieren sollten, sondern wir helfen Ihnen auch Wege um und zwischen den Schutzrechten Ihrer Wettbewerber zu finden.

Entwicklungsbegleitung

Wann werden Umgehungslösungen für Patente üblicherweise benötigt?

Ein harter Kampf um die geeigneten Umgehungslösungen für Patente und Gebrauchsmuster findet nach unserer Erfahrung als Patentanwälte beispielsweise im Geschäft mit Verbrauchsmaterial statt, wo durch Patentschutz hohe Margen erzielbar sind. Hier existieren häufig Patente auf Systeme aus Verbrauchsmaterial und zugehörigem Produkt. Bekannte Systeme sind hier beispielsweise Kaffeekapseln für Kaffeemaschinen, Verbrauchsmaterial für Werkzeugmaschinen oder aber auch Druckerpatronen für den Heimanwenderbereich. Hält ein Unternehmen Patente auf solche Systeme und ist zudem im Markt etabliert, ist es meist in der Lage überdurchschnittliche Erlöse zu erzielen. Umso attraktiver wird es für Wettbewerber, geeignete Umgehungslösungen für die fraglichen Patente zu finden.

Was können wir als Patentanwälte für Sie tun?

Zunächst ist eine genaue Aufklärung des Schutzbereichs der kritischen Patente und Gebrauchsmuster ratsam. Jedes Patentrecht hat Grenzen. Dann empfiehlt sich eine systematische Suche nach Umgehungslösungen, bei denen jedes Merkmal des Patentrechts auf den Prüfstand gestellt wird aber auch weitere Schutzrechte auf dem jeweiligen Technologiegebiet betrachtet werden. Dann sind kreative Lösungen gefragt. Aus einer Vielzahl von Beratungsprojekten haben wir Erfahrungen gesammelt Unternehmen beim Auffinden solcher Umgehungslösungen zu unterstützen. Im Bedarfsfall ziehen wir kreative Entwicklungsbüros hinzu, die uns bei der Indentifizierung von technisch machbaren Umgehungslösungen unterstützen. Oft bieten schon die Formulierungen der Patentansprüche der fraglichen Patente Anhaltspunkte für geeignete Umgehungslösungen. Darüber hinaus sollten die wirtschaftlichen Risiken und Chancen von Umgehungslösungen immer sorgsam geprüft werden. Gute Umgehungslösungen beinhalten oft das Risiko, nahe an dem zu umgehenden Schutzrecht zu liegen. Dann ist eine genaue Kenntnis und eine vernünftige Abwägung des Risikos, ob eine Patentverletzung begangen werden könnte, notwendig. Gerne unterstützen wir Sie bei derartigen Fragestellungen.

Ihre Ansprechpartner

Matthias Rößler
Matthias
Rößler
Justus Kreuels
Justus
Kreuels
Ditmar Neumann
Ditmar
Neumann
Christian Heine
Christian
Heine
Hermann Kahlhöfer
Hermann
Kahlhöfer
Tilman Taruttis
Tilman
Taruttis
Sven Jessen
Sven
Jessen
Michael Schirmuly
Michael
Schirmuly
Dietmar Haug
Dietmar
Haug
Christian Bourgeois
Christian
Bourgeois
Yingkun Brunner
Yingkun
Brunner
Christian Störle
Christian
Störle

Die verschiedenen Schutzrechte

Sie möchten mehr über die verschiedenen Schutzrechte erfahren: