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Was ist Arbeitnehmererfinderrecht und was ist der Sinn der Arbeitnehmererfindung?

Das Arbeitnehmererfinderrecht ist eine deutsche Besonderheit, die behutsam behandelt werden muss. Richtig eingesetzt dient es der Motivation der Arbeitnehmer, bei unbedachter Verwendung kann es jedoch den gegenteiligen Effekt hervorrufen. Sinn und Zweck des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen ist es, durch die ausgewogene Verteilung von Rechten und Pflichten einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmer in Bezug auf eine Arbeitnehmererfindung herbeizuführen.

Was ist eine Arbeitnehmererfindung?

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen geht vom Erfinderprinzip aus. Danach stehen die Rechte an einer Erfindung prinzipiell dem Erfinder zu. Der Arbeitnehmer wird jedoch verpflichtet, seinem Arbeitgeber jede Erfindung zu melden, die er während des Arbeitsverhältnisses macht, und die Erfindung gegebenenfalls an den Arbeitgeber abzutreten. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, diese sogenannte Diensterfindung oder Arbeitnehmererfindung in Anspruch zu nehmen oder freizugeben.

Arbeitnehmererfindungen

Wie funktioniert das in der Praxis?

Die innerbetrieblichen Maßnahmen zur korrekten Überleitung der Erfindungen von Arbeitnehmern auf den Arbeitgeber sind genau vorzubereiten und zu überwachen. Die Höhe der Vergütung für eine Arbeitnehmererfindung zu bestimmen, kann schwierig sein. Wir haben durch die vollumfängliche Betreuung zahlreicher Unternehmen aus dem In- und Ausland in Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts einen wertvollen Erfahrungsschatz erworben und Werkzeuge entwickelt, mit denen sich diese komplexen gesetzlichen Bestimmungen auf einige wenige Aktionen und Fragen reduzieren lassen. Zudem werden wir regelmäßig als Gutachter für arbeitnehmererfinderrechtliche Fragen in internationalen Konzernen konsultiert. Zahlreiche Publikationen zum Thema Arbeitnehmererfinderrecht sind der beste Beweis für die Kompetenz unserer Kanzlei auf diesem Gebiet.

Kontaktieren Sie uns, wenn Sie von unserer langjährigen Erfahrung profitieren wollen!

Wenn auch Sie unsere Dienste auf diesem Gebiet in Anspruch nehmen und sich bezüglich des Arbeitnehmererfinderrechts und der Arbeitnehmererfindung beraten lassen oder ein Gutachten einholen möchten, steht Ihnen unsere Patentanwaltskanzlei in Düsseldorf und München jederzeit zur Verfügung. Nehmen Sie einfach Kontakt zu uns auf, beispielsweise über unser Kontaktformular, aber gerne auch telefonisch oder per Fax. Wir freuen uns auf Ihre Nachricht und darauf, Ihnen mit unserer seit 1973 erworbenen Fachkenntnis zur Seite stehen zu dürfen.

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