Kompetenzen

Kompetenzen - Was KNH Patentanwälte für Sie tun kann

Erwerb, Erhalt und Durchsetzung ihrer Rechte – bei all diesen Schritten unterstützen wir unsere Mandanten. Innovationen, neue Technologien und Produkte schützen wir ebenso wie Marken und neue Designs. Einen Überblick über unsere Dienstleistungen verschaffen Sie sich auf den folgenden Seiten.

Insbesondere verantworten wir für unsere Mandanten:

  • die fundierte Recherche nach Veröffentlichungen zu Innovationen;
  • die Ausarbeitung, Einreichung und Betreuung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldung sowie die Führung der entsprechenden Erteilungsverfahren;
  • die Begutachtung neuer Technologien oder Schutzrechtsportfolios;
  • die Beratung beim Management von Portfolios gewerblicher Schutzrechte wie Patente oder Marken;
  • die Ausarbeitung und Überarbeitung von Lizenzverträgen;
  • die Erstellung einer unternehmensspezifischen Schutzrechtsstrategie;
  • die Durchsetzung von Schutzrechten im In- und Ausland.

Schutzrechte, Patente, Marken, etc.

Warum und wofür Schutzrechte anmelden? Schutzrechte ermöglichen es, Innovationen exklusiv zu nutzen. Sie sind eine wichtige Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen.

Patente und Gebrauchsmuster er­möglichen den Schutz von tech­nischen Erfindungen. Mit Marken können Warenzeichen effektiv ge­schützt werden. Designschutz­rechte ermöglichen den Schutz von künstlerischen Gestaltungen.

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Schutzrechtsstreitverfahren, Rechtsbestand, Verletzung, etc.

Wurde ein Schutzrecht zu Unrecht erteilt oder wird ein Schutzrecht verletzt, dann stehen zweiseitige Schutzrechtsstreitverfahren zur Verfügung, mit welchen Schutzrechte durchgesetzt, angegriffen und verteidigt werden können.

Zu Unrecht erteilte Patente können mit einem Einspruch und einer Nichtigkeitsklage angegriffen werden. Gebrauchsmuster können mit einem Gebrauchsmuster­löschungsantrag angegriffen werden. Die Nichtigkeitsklage wird beim Bundespatentgericht eingereicht. Der Einspruch und der Gebrauchsmusterlöschungs­antrag werden beim Deutschen Patent- und Markenamt bzw. beim Europäischen Patentamt eingereicht. Für zu Unrecht erteilte Marken stehen das Widerspruchs­verfahren und das Markenlöschungsverfahren zur Verfügung.

Im Falle einer Schutzrechtsverletzung stehen die Patentverletzungsklage und die Markenverletzungsklage zur Verfügung. Diese Klagen werden beim den Zivilgericht (Landgerichte) eingereicht. Die europaweite Klage wegen Patentverletzung wird in Zukunft beim Europäischen Patentgericht möglich sein, zu welchem Sie hier bereits einige Informationen finden.

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Entwicklungsbegleitung, Recherchen, Freedom to Operate, etc.

Eine umfangreiche Entwicklungsbegleitung durch Patentanwälte ist häufig zu empfehlen. Am Beginn jeder Innovation stehen meistens Forschung und Entwicklung. Wir unterstützten schon in frühen Entwicklungsstadien, beispielsweise durch Technologierecherchen.

Sollen neue Produkte an den Markt gehen, erstellen wir Freedom to Operate Gutachten, die helfen, die Risiken wegen möglichen Patenten Dritter zu minimieren.

Besonders erfolgreich sind wir darin, die Forschung und Entwicklung sowie die Produktentstehungsprozesse Ihres Unternehmens kontinuierlich und dauerhaft zu begleiten. Eine kontinuierliche Wettbewerberüberwachung hilft, Wettbewerber zu verstehen und eine darauf angepasste Patentstrategie zu entwickeln.

Durch eine Patentstrategie entsteht ein Patentportfolio, welches die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens schützt und Wettbewerbs­vorteile sichert. Um ein solches Patentportfolio zu vertretbaren Kosten erhalten zu können, ist ein kluges Patentportfoliomanagement wichtig. Wir haben hierzu umfangreiche Erfahrungen, die wir gerne in Ihr Unternehmen einbringen.

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Arbeitnehmererfinder­recht

Das Arbeitnehmererfinder­recht regelt den Übergang von Erfindungen von einem Arbeitnehmererfinder auf seinen Arbeitgeber.

Arbeitnehmer, die eine Erfindung gemacht haben, sind in den meisten Fällen verpflichtet diese Erfindung ihren Arbeitgebern als Arbeitsergebnis zur Verfügung zu stellen. Ob ein solcher Fall vorliegt, kann jeweils nur im Einzelfall festgestellt werden. Die folgenden Seiten geben Ihnen hierzu einige Informationen.

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Verträge in Patentsachen

Verträge ermöglichen die Entstehung und die wirtschaftliche Verwertung von Schutzrechten.

Kreative Ideen entstehen häufig erst dann, wenn mehrere Unter­nehmen ihr Know-How in Entwicklungs­kooperationen bündeln. Hierfür sind Verträge notwendig, die den Interessen aller Kooperations­partner gerecht werden.

Die wirtschaftlichste Verwertung von Schutzrechten ist häufig die Vergabe von Lizenzen. Hierfür sind Lizenzverträge notwendig.

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Technologiegebiete

Unsere Patentanwälte haben in den folgenden Technologie-gebieten langjährige Erfahrung.

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